Brauchen wir ein Bundesmobilitätsgesetz?

Donnerstag, 16. Dezember 2021, 18:15 UhrBis 16.12.2021 19:45 Uhr OnlineVeranstaltet von: Initiative Klimaschutz

Initiative Klimaschutz im Bundestag in Zusammenarbeit mit dem Verkehrsclub Deutschland (VCD)

Dass die Verkehrswende in den letzten 30 Jahren nicht so wirklich voran gekommen ist, haben wir alle mitbekommen. Ein Grund dafür ist die mangelhafte Rechtsgrundlage im Verkehrsbereich. In Kooperation mit dem VCD klären wir mit euch folgende Fragen zum Bundesmobilitätsgesetz:

  • Was ist der Bundesverkehrswegeplan (BVWG) und warum sind dort so viele Autobahnen vorgesehen?
  • Welche Zielkriterien muss ein Rahmengesetz setzen, damit die Verkehrswende gelingt? (Stichwort: Flächenversiegelung, Emissionen, Lärm, Luftqualität)
  • Wie wird die Verkehrswende nachhaltig finanziert?
  • Wie kann ein Bundesmobilitätsgesetz Handlungspielräume für Länder und Kommunen öffnen?
  • Und ganz wichtig: Bringt eure eigenen Fragen mit. Am Ende der Diskussion habt ihr die Möglichkeit das Podium zu löchern.
  • Wir diskutieren online über die Notwendigkeit eines Bundesmobilitätsgesetzes u.a. mit
    Dr. Jan Werner, Jurist, Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat des Verkehrsclub Deutschland (VCD) und bundesweit anerkannter Spezialist zu Fragen des Rechtsrahmens menschen- und umweltgerechter Mobilität.
    sowie
    Detlef Müller, MdB, SPD, Lokomotivführer (hat bei der BTW das einzige SPD-Direktmandat in Sachsen geholt)Susanne Menge, MdB, Grüne, Sprecherin des Bundesarbeitskreises Mobilität Bündnis 90 / Die GrünenBernd Reuther, MdB, FDP, Mitglied im Verkehrsausschuss und Vorsitzender der AG Verkehr der FDP-Bundestagsfraktion (19. Wahlperiode)

    Programm
    18:15 Begrüßung durch Kerstin Haarmann, VCD-Bundesvorsitzende; Einführung und Moderation Dr. Jörg Lange, CO2 Abgabe e.V.
    18:30 Impulsreferat Dr. Jan Werner
    18:45 Podiumsdiskussion mit Vertreter:innen der Parteien der Ampelkoalition
    19:20 Publikumsfragen

    Hier kommt ihr zur kostenlosen Anmeldung

    Die Zugangsdaten für Zoom schicken wir euch aus Sicherheitsgründen am Tag der Veranstaltung zu. Wir freuen uns auf euch und eure Fragen!

    Mit freundlichen Grüßen
    Kerstin Haarmann, VCD-Bundesvorsitzende
    Dr. Jörg Lange, CO2 Abgabe e.V.

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