8. Februar 2022

Ein vorsichtig kalkulierter Haushalt

Die Zahlen für das Jahr 2022 liegen auf dem Tisch

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Gut zehn Millionen Euro muss die Gemeinde Heinersreuth im Jahr 2022 für Personal, Kindergärten, Schulen und Baumaßnahmen ausgeben. Auch der Landkreis Bayreuth verlangt seinen Anteil an den Einnahmen der Gemeinde und wird voraussichtlich die Kreisumlage erhöhen. Auf der Einnahmenseite zeigt sich weiter ein stetiger Anstieg der Einkommensteuer (siehe Grafik links). Auch die Gewerbesteuereinnahmen stiegen in den letzten Jahren, zeigten aber immer wieder unregelmäßige Verläufe, so dass die Planung bei dieser Position sehr vorsichtig ausfällt. So hat die Verwaltung im Jahr 2021 zwar rund 1,7 Millionen Euro an Gewerbesteuer eingenommen – im Haushalt werden aber nur 950 T-Euro angesetzt. Ebenfalls konservativ werden die Fördermittel für Baumaßnahmen kalkuliert – lieber etwas zu wenig als zuviel angesetzt, heißt die Devise. So ergibt sich eine geplante Kreditaufnahme von rund 1,1 Millionen Euro. Von den langfristigen Schulden sollen wiederum 313 T-Euro getilgt werden. Für Baumaßnahmen sind rund 3,5 Millionen Euro eingeplant.

Die wichtigsten Einnahmen und Ausgaben im Überblick

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Stellungnahme der Grünen zum Haushalt in der Haushaltsrede

Normalerweise ist es üblich, dass die einzelnen Fraktionen in der Gemeinderatssitzung zum Haushalt Stellung nehmen. Bürgermeisterin Simone Kirschner bat im Vorfeld der Sitzung am 25.1.2022 die Fraktionsvorsitzenden darum, in diesem Jahr auf das Verlesen der Haushaltsrede zu verzichten, um die Versammlungsdauer aufgrund von hohen Inzidenzwerten möglichst kurz zu halten. Die Reden sollen aber im Mitteilungsblatt der Gemeinde abgedruckt werden.
Wir bedauern, dass die Vorschläge unserer Fraktion für den Haushalt 2022 nicht berücksichtigt wurden. Weder die Bürgermeisterin noch die anderen Fraktionen setzten sich für ein kommunales Klimaschutzkonzept und ein Ratsinformationssystem ein. Es liegt auf der Hand, dass wir unter den gegebenen Umständen dem Haushalt für das Jahr 2022 nicht zustimmen konnten. Die ausführliche Stellungnahme unserer Fraktion zum gesamten Haushalt ist in der HAUSHALTSREDE dargestellt. Rückfragen zum Haushalt beantworten wir gerne unter Telefon 0921-7412744 oder per Email an gruene.heinersreuth@web.de.

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