Haushalt 2023 - Heinersreuth

Grüne stimmten dem Haushalt zu

Die Haushaltszahlen lagen am 24. März in der Endfassung vor

Wir stellen fest, dass der Einfluss des Gemeinderats auf die Haushaltszahlen relativ gering ist. Die meisten Positionen im Zahlenwerk sind durch äußere Zwänge vorgegeben oder werden durch die Bürgermeisterin gelenkt. Umso mehr freut es uns, dass für die Förderung von Balkonsolaranlagen und anderer regenerativer Maßnahmen ein Betrag von 20.000 Euro in den Haushalt eingestellt wurde. Unser Antrag vom 21.11.2022 erwies sich für die oben genannten Fördermaßnahmen als Initialzündung. Ein Dank gilt der Verwaltung für die Ausarbeitung des Heinersreuther Nachhaltigkeitszuschusses. Anträge von Bürgern der Gemeinde können ab 1. April eingereicht werden. Vor der Auszahlung muss der Haushalt noch formal durch das Landratsamt Bayreuth geprüft werden.

Höhere Gewerbesteuer-Einnahmen geplant

Die Einnahmen aus Gewerbesteuer können nicht genau vorausgesagt werden, da die Einkünfte der Unternehmen ungewiss sind. Bisher ging die Verwaltung immer sehr zurückhaltend mit den Erwartungen um. So setzte man im Jahr 2022 nur 950.000 Euro im Haushalt an, in diesem Haushaltsjahr sind es bereits 1.600.000 Euro. Tatsächlich konnte im Jahr 2022 ein Betrag 1.822.000 Euro als Einnahme verbucht werden. Für 2022 wies der Haushalt noch eine Kreditaufnahme von ca. 1,3 Millionen Euro aus. Auch heuer war zunächst eine Kreditaufnahme von 408.000 Euro geplant, auf welche in der Endfassung des Haushalts dann verzichtet wurde. Unsere Fraktion hatte auf diese Entscheidungen keinerlei Einfluss.

Lange Bauzeit für den Neubau der Turnhalle

Die größte Investition der letzten Jahre wird durch das Bundesprogramm „Sport“ mit 45 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten gefördert. Die maximale Fördersumme beträgt ca. 2,7 Millionen Euro. Die Hallenkosten inklusive Abriss des Bestandsgebäudes schlagen im Haushalt mit 6,3 Millionen Euro im Zeitraum von 2023 bis 2026 zu Buche. Unsere Fraktion hält die Bauzeit für sehr lang und würde eine Beschleunigung des Bauvorhabens begrüßen, um die Lärm- und Staubbelastung für Schüler, Lehrkräfte und Anwohner möglichst kurz zu halten. Aus diesem Grund würde unsere Fraktion kurzfristige Kreditaufnahmen mittragen, wenn dadurch eine kürzere Bauzeit für Abbruch und Neubau der Schulturnhalle ermöglicht werden würde. Einen Einfluss auf den technischen Ablauf hat unsere Fraktion grundsätzlich nicht. Der Neubau einer Hackschnitzelheizung für die Nahversorgung der gemeindlichen Gebäude erfordert weitere 1,2 Millionen Euro vor Abzug der Förderung. Diese Maßnahme wird durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) gefördert. Die Auszahlung der Fördergelder erfolgt erst nach Fertigstellung des Gebäudes, voraussichtlich im Jahr 2024.

Bürger können den Haushalt einsehen

Im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 28.3.2023 teilte Bürgermeisterin Simone Kirschner mit, dass der Haushalt grundsätzlich öffentlich ist. Auch Bürger können die Zahlen einsehen. So nahm sich Gabi Schnetter vom Nordbayerischen Kurier gleich ein Exemplar mit.
Die gesamte Haushaltsrede unserer Fraktion findet sich unter dem nachfolgenden Link. Gerne stehen wir in unseren Sprechstunden für weitere Fragen zur Verfügung.

https://gruene-heinersreuth.de/download/haushaltsrede2023-gruene-heinersreuth.pdf

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